Schaffhausen lehnt Pflicht zum Bau von Solaranlagen klar ab
Der Kanton Schaffhausen sagt zur Solarinitiative klar Nein. Über 60 Prozent der Stimmberechtigten lehnen das Anliegen ab.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Schaffhauser Solarinitiative wird mit 60,7 Prozent Nein-Stimmen deutlich abgelehnt.
- Ziel war es, auf allen geeigneten Gebäuden grundsätzlich Solaranlagen zu bauen.
- Das Anliegen wurde von Grünen, SP und GLP unterstützt. FDP, SVP und Mitte waren dagegen.
Im Kanton Schaffhausen werden Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer auch künftig nicht zum Bau von Solaranlagen verpflichtet. Die Stimmberechtigten haben eine entsprechende Volksinitiative von den Jungen Grünen deutlich abgelehnt.
Die Ablehnung der Initiative ist mit 60,6 Prozent Nein-Stimmen deutlich ausgefallen. 12'831 Stimmberechtigte haben sich dafür ausgesprochen, 19'743 waren dagegen, wie die Schaffhauser Staatskanzlei am Sonntag mitteilte. Die Stimmbeteiligung betrug 65,6 Prozent.
Die Solarinitiative verlangte, dass auf geeigneten Gebäuden grundsätzlich Solaranlagen erstellt werden müssen, und zwar nicht bloss bei Neubauten oder Sanierungen. Spätestens zwölf Jahre nach Annahme der Initiative hätten auch auf bestehenden Gebäuden Solaranlagen stehen müssen.
Grüne, SP und GLP dafür
Im Schaffhauser Kantonsrat wurde die Initiative von den Grünen, der SP und der GLP unterstützt. FDP, SVP und Mitte lehnten die Vorlage ab. Eine Mehrheit der Kantone verlangt heute bei Neubauten, dass ein Teil des benötigten Stroms direkt vor Ort produziert wird. In den meisten Fällen geschieht dies durch eine Photovoltaikanlage.
Umstrittener sind Regelungen, die eine Solarpflicht auch für bestehende Gebäude bei Sanierungen vorsehen. Im Kanton Zürich beispielsweise ist dazu ein Vorstoss im Kantonsrat hängig, der eine ähnliche Regelung fordert wie die Schaffhauser Solarinitiative.
