St. Galler Gemeinden: Dreifach verwalten? FDP fordert Klarheit
Die FDP möchte die drei Gemeindeverwaltungen teilweise zusammenführen. Bütschwil-Ganterschwil, Kirchberg und Mosnang sollen dies nun prüfen.
Die FDP-Ortsparteien von Mosnang, Kirchberg und Bütschwil-Ganterschwil wollen die Gemeindeverwaltungen im Alttoggenburg stärker zusammenarbeiten lassen. Ihr Ziel: Synergien nutzen, Doppelspurigkeiten abbauen und damit die Eigenständigkeit der Gemeinden erhalten.
Ein erheblicher Teil der Verwaltungsaufgaben sei in den Gemeinden praktisch identisch, werde heute aber dreifach und weitgehend unabhängig voneinander erbracht, schreiben die drei FDP-Ortsparteien in einem offenen Brief an die Gemeinderäte.
Gleichzeitig nehme der Aufwand für kommunale Aufgaben laufend zu. Der steigende Druck habe vielerorts bereits zu Diskussionen über Gemeindefusionen geführt. Für die FDP ist eine Fusion jedoch nur das letzte Mittel.
Sie sieht in einer verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit eine Möglichkeit, die Eigenständigkeit der Gemeinden zu bewahren und gleichzeitig die Verwaltungen zu entlasten. Als Beispiel nennen die Ortsparteien die erfolgreiche Zusammenlegung des Grundbuch- und Landwirtschaftsamtes im Alttoggenburg.
Grössere Verwaltungseinheiten könnten zudem als Arbeitgeber attraktiver sein, argumentiert die FDP. Sie ermöglichten flexiblere Stellenpensen, eine einfachere Ferienplanung und zuverlässigere Stellvertretungen.
Auch bei kostspieligen Projekten, etwa bei der Digitalisierung, könnten sich die Gemeinden die Kosten teilen. Welche Bereiche für eine Zusammenarbeit infrage kommen, wollen die Ortsparteien bewusst nicht vorgeben.
«Wir wollen den Gemeinderäten nichts vorschreiben. Sie wissen am besten, wo eine Zusammenarbeit Sinn macht und vertretbar ist», sagt Remo Sprecher, der das Projekt der drei FDP-Ortsparteien vertritt. Die Gemeinderäte sollten sich aber mit ihren Nachbarn an einen Tisch setzen und eine vertiefte Zusammenarbeit ernsthaft prüfen.
Offen für Prüfung
Bei den von den «Wiler Nachrichten» angesprochenen Gemeindepräsidenten stösst der Vorstoss grundsätzlich auf offene Ohren. Mosnangs Gemeindepräsident Renato Truniger kündigt an, dass der Gemeinderat den Vorstoss beraten werde.
«Der inhaltliche Schwerpunkt aus einer allfälligen Prüfung besteht aus den Faktoren ‹Kosten› und ‹Bürgerfreundlichkeit›», sagt er. Gleichzeitig stellt er die Frage, ob bei einer Untersuchung nicht auch Lütisburg einbezogen werden müsste, wenn vom «Wirkungsraum Alttoggenburg» die Rede sei.
Noch deutlicher begrüsst Kirchbergs Gemeindepräsident Roman Habrik die Initiative. «Ich habe mich über die Anregung der FDP-Ortsparteien sehr gefreut», sagt er. Der Gemeinderat Kirchberg habe in seiner Vision 2035 bereits festgehalten, dass für effiziente Lösungen eine regionale Zusammenarbeit angestrebt werde.
«Das passt perfekt dazu.» Die Strukturen im unteren Toggenburg stammten mehrheitlich noch aus einer anderen Zeit. «Es lohnt sich, diese gemeinsam mit den anderen Gemeinderäten zu überprüfen.»
Auch Bütschwil-Ganterschwils Gemeindepräsident Hans Städler sieht mögliche Ansatzpunkte. Er nennt als Beispiel eine gemeinsame IT-Strategie.
Gleichzeitig plädiert auch er für einen breiteren Blick: «Fairerweise müsste das ganze Alttoggenburg berücksichtigt werden.» Deshalb lohne es sich, gemeinsam mit den beteiligten Gemeinderäten eine Auslegeordnung vorzunehmen.
Diskussion anstossen
Die FDP will nun eine öffentliche Diskussion anstossen. Bewusst verzichtet sie auf konkrete Anträge an den Bürgerversammlungen. Stattdessen sollen die Gemeinderäte prüfen, in welchen Bereichen eine engere Zusammenarbeit sinnvoll wäre.
Dabei geht es den Ortsparteien nicht darum, den Gemeinden ihre Strukturen vorzuschreiben. Vielmehr sollen die Räte gemeinsam ausloten, wo sich Aufgaben bündeln lassen, ohne dass die einzelnen Gemeinden ihre Eigenständigkeit verlieren.
Über die Ergebnisse der Prüfung soll anschliessend auch die Bevölkerung informiert werden. Für die FDP ist das Ziel klar: Wenn Synergien genutzt, Doppelspurigkeiten abgebaut und Ressourcen gemeinsam eingesetzt werden können, sollen Gemeinden und Bevölkerung gleichermassen profitieren.
Gerade angesichts des Fachkräftemangels und steigender Anforderungen an die Verwaltungen könnte eine engere Zusammenarbeit zudem helfen, Know-how zu bündeln und attraktive Arbeitsplätze in den Gemeinden langfristig zu sichern. Ob daraus tatsächlich gemeinsame Verwaltungsstrukturen entstehen, ist offen. Der Ball liegt nun bei den Gemeinderäten.
Hinweis
Dieser Artikel ist zuerst in den «Wiler Nachrichten» erschienen.
