Weichen für nachhaltige Entwicklung bis 2028 gestellt
Die Gemeinde Oberriet definiert für 2025 bis 2028 Ziele in Finanzen, Bildung, Infrastruktur und Verkehr, um auf künftige Herausforderungen vorbereitet zu sein.
Wie die Gemeinde Oberriet mitteilt, hat der Gemeinderat die Legislaturziele für die Amtsperiode 2025 bis 2028 definiert. Auf die Gemeinden kommen Herausforderungen im Zusammenhang mit den angekündigten Sparpaketen auf Bundes- und Kantonsebene zu.
Es ist Tradition, dass sich der Gemeinderat jeweils zu Beginn der Amtsperiode den Legislaturzielen widmet. Dieser Aufgabe hat sich der neu zusammengesetzte Gemeinderat an der diesjährigen Klausurtagung angenommen.
Die Ziele dürfen dabei durchaus visionär sein, müssen jedoch erreichbar bleiben. Es ist dem Gemeinderat ein Anliegen, die Bürgerschaft transparent über die angedachten Ziele zu orientieren. Konkret wurden folgende Ziele festgelegt:
Steuerfuss und Eigenkapital
Nachdem das Legislaturziel der letzten Amtsdauer 2021/2024 übertroffen werden konnte, ist nun die möglichst lange Beibehaltung des Steuerfusses auf 95 Prozent ein erklärtes Ziel des Gemeinderates. Die Steuerstrategie wird jährlich im Rahmen des Budgetprozesses überwacht und neu beurteilt.
Die Politische Gemeinde Oberriet weist eine stabile finanzielle Situation auf. Dies insbesondere aufgrund der kontinuierlich vorgenommenen Unterhaltsarbeiten und der strikten Entschuldungspraxis der vergangenen Jahre.
Wegen den Sparpaketen, die sowohl auf Bundes- als auch auf Kantonsebene angekündigt sind, kommen jedoch Herausforderungen auf die Gemeinden zu, deren Auswirkungen heute noch nicht vorhersehbar sind. Hinsichtlich der Höhe des Eigenkapitals wurde der bisherige Beschluss bestätigt, dass das frei verfügbare Eigenkapital der Politischen Gemeinde Oberriet mindestens zehn Millionen Franken betragen soll.
Schulen und familienergänzende Betreuung
Zu den familien- und schulergänzenden Betreuungsangeboten fasste der Gemeinderat den Beschluss, das die Angebote im bisherigen Umfang fortgeführt werden sollen. Zusammen mit dem Verein Kinderbetreuung Wunderland wird nach den Sommerferien die Vision eines Neubaus auf dem Grundstück Nr. 2519, Studen, Montlingen, in Angriff genommen.
Liegenschaften
Der Gemeinderat ist nach wie vor am Erwerb von Liegenschaften interessiert, welche aus Standort beziehungsweise strategischen Gründen für die öffentliche Hand von Bedeutung sind. Dadurch soll jedoch kein Verkauf an Dritte mit sinnvollen Nutzungsideen verhindert werden.
Käufe finden zudem nur statt, wenn die Angebote zu fairen beziehungsweise marktüblichen Preisen unterbreitet werden. Bei den Liegenschaften im Eigentum der Gemeinde wird eine sinnvolle und optimale Nutzung angestrebt. Diese sind entsprechend weiterzuentwickeln.
Freizeit und Vereine
Die Gemeinde Oberriet will weiterhin attraktive Freizeitangebote aufweisen. Ausbaupotenzial weist unter anderem die Sportanlage Bildstöckli auf. Freizeitangebote, die Besucherinnen und Besucher aus der gesamten Region beziehungsweise darüber hinaus anziehen, sollen so gut wie möglich mit den Regionsgemeinden geplant werden.
Weiterhin eine wichtige Zielsetzung ist für den Gemeinderat die Stärkung und Unterstützung der Vereine.
Kultur und Werke
Kulturelles Schaffen und Wirken soll Anerkennung finden. Der Gemeinderat will Einwohnerinnen und Einwohner, die sich im kulturellen Bereich besonders engagiert haben, einmal pro Amtsdauer mit einem Anerkennungspreis ehren.
Bei den Werken ist das Projekt «Werkhof-Neubau» hochaktuell. Zurzeit findet nochmals eine Bereinigung des Raumprogramms statt. Anschliessend kann die Durchführung des Projektwettbewerbs geplant werden. Aufgrund der Dimension des Projekts muss die Oberrieter Bevölkerung über das Neubauvorhaben zum gegebenen Zeitpunkt an der Urne abstimmen. Raumplanung
Bei der Revision der Rahmennutzungsplanung definiert der Gemeinderat als Zielsetzung den Abschluss der Ortsplanungsrevision bis zum Ende der Amtsdauer 2025/2028.
Naturschutz und Schutzverordnung
Im Bereich der bestehenden Naturschutzobjekte will der Gemeinderat die geschaffenen Werte sicherstellen. Konkret müssen der langfristige Erhalt und Bestand derer Objekte, die in den letzten Jahren dank der Bereitstellung entsprechender finanzieller Mittel aufgewertet wurden, geschützt werden.
Im Zusammenhang mit der Revision der Ortsplanung wird auch die Überarbeitung der neuen Schutzverordnung wieder vorangetrieben.
Verkehrsbelastung und neue Busverbindung im Fokus
Dem Verkehr und dabei insbesondere dem Durchgangsverkehr kommt eine immer grössere Bedeutung zu. In den Stosszeiten führt die Zunahme des motorisierten Individualverkehrs zu einer Überlastung der Autobahneinfahrten sowie zu Fahrzeuglawinen durch die Dörfer.
Hier gilt es, optimale Anschlüsse zu erwirken beziehungsweise zu erhalten. Ein besonderes Augenmerk gilt der steigenden Verkehrsbelastung in Kriessern. Der Gemeinderat wird diese Situation weiterhin im Auge behalten und Lösungen suchen, wenn sich Möglichkeiten dazu ergeben. Im Bereich Langsamverkehr ist die Identifikation der Lücken das Ziel.
Für eine potenzielle Busverbindung Kriessern-Widnau-Heerbrugg soll im kommenden Jahr eine Verkehrsstudie durchgeführt werden. Die Kosten dafür werden ins Budget 2026 aufgenommen. Der Gemeinderat ist bestrebt, die Zielsetzungen zu erreichen und freut sich, die Herausforderungen anzugehen.
