Debatte um Obstmarkt: Gemeinderat gegen Zehn-Jahres-Frist
Die Initiative «Keine Zwängerei» verlangt, dass der Obstmarkt in Herisau für zehn Jahre in seiner heutigen Form bleibt. Der Gemeinderat empfiehlt die Ablehnung.
Wie die Gemeinde Herisau informiert, hat der Gemeinderat die am 12. Dezember 2025 eingereichte Volksinitiative «Obstmarkt Herisau – Keine Zwängerei – Ein Nein ist ein Nein» Mitte Januar für zustande gekommen erklärt. Dies weil 215 gültige Unterschriften eingegangen waren, das Minimum von 100 Unterschriften also erfüllt war.
Inzwischen hat der Gemeinderat auch die Gültigkeit prüfen lassen und bejaht diese. Über die Gültigkeit der Initiative entscheidet in Herisau abschliessend der Einwohnerrat. Zudem beantragt der Gemeinderat dem Einwohnerrat, den Stimmberechtigten die Ablehnung der Initiative zu empfehlen.
Das Geschäft ist für den 3. Juni traktandiert, eine Volksabstimmung könnte am 27. September 2026 stattfinden. Die Unterlagen finden sich online.
Initiative will Obstmarkt unverändert erhalten
Die Volksinitiative verlangt, dass der Obstmarkt und der Platz grundsätzlich für zehn Jahre in ihrer heutigen Form bestehen bleiben. Deswegen dürfen keine öffentlichen Gelder für Projektierungen et cetera ausgegeben werden, ausser diese wurden vorgängig von den Stimmberechtigten genehmigt.
Zulässig bleiben sollen Unterhaltsarbeiten, sicherheitsrelevante Massnahmen sowie provisorische Aufbauten und Massnahmen für temporäre Veranstaltungen, die notwendig sind, um den Platz in funktionstüchtigem und sicherem Zustand zu erhalten.
