Schaffhausen beschleunigt Einbürgerungsverfahren
Schaffhauserland 19.11.2024 - 10:56
Mit dem neuen Einbürgerungsreglement, das Januar 2025 in Kraft tritt, werden Einbürgerungen in Schaffhausen effizienter gestaltet und Verzögerungen vermieden.
Wie die Stadt Schaffhausen mitteilt, hat die Stimmbevölkerung am 9. Juni 2024 der Vorlage «Teilrevision der Stadtverfassung – Beschleunigung des Einbürgerungsverfahrens durch die Abschaffung des Bürgerrats» zugestimmt und die beantragte Verfassungsrevision genehmigt. In der Folge wurde nun das neue Einbürgerungsreglement ausgearbeitet und vom Stadtrat verabschiedet.
Das neue Einbürgerungsreglement folgt im Wesentlichen der Systematik der bisherigen Einbürgerungsverordnung. Die Einbürgerungsverordnung wird mit der vorliegenden Verfassungsrevision aufgehoben. Gemäss Beschluss des Grossen Stadtrats werden die Einbürgerungsgespräche künftig von zwei Vertretenden des Grossen Stadtrats begleitet. Das wird in Art. 5 und 6 des neuen Reglements festgehalten.
Es ist vorgesehen, dass der Grosse Stadtrat insgesamt sechs Delegierte wählt, wovon jeweils zwei an den Vorstellungsgesprächen teilnehmen. Die Vorstellungsgespräche werden jeweils von einem Mitglied des Stadtrats geleitet.
Einbürgerungsverfahren wird effizienter und zügiger gestaltet
Die Beschleunigung des Einbürgerungsverfahrens war eines der wichtigsten Anliegen der Verfassungsrevision. Dieser Forderung kommt auch das neue Einbürgerungsreglement nach, indem es Bestimmungen zur Verhinderung von Verzögerungen bei den Einbürgerungsgesprächen enthält.
Die Wahl der Delegierten erfolgt durch den Grossen Stadtrat auf eine Amtsperiode, wobei den Fraktionen ein Vorschlagsrecht zukommt. Eine Wiederwahl ist möglich. Die neue Regelung tritt per 1. Januar 2025 in Kraft.
