FDP St.Gallen zu Spitalverband: «Genesung schreitet voran»
Der Spitalverband HOCH Health Ostschweiz verzeichnet ein positives Jahresergebnis. Das sei eine Bestätigung für den eingeschlagenen Weg, so die FDP St.Gallen.
Erstmals seit Jahren verzeichnet der inzwischen zum gemeinsamen Unternehmen HOCH Health Ostschweiz fusionierte Spitalverbund ein positives Jahresergebnis – ein wichtiges Signal und eine Bestätigung für den eingeschlagenen Weg.
Diesem müssen nun weitere Massnahmen folgen, um Rückfälle zu verhindern und eine vollständige Gesundung zu erreichen: Die HOCH muss schnellstmöglich aus dem engen politischen Korsett einer öffentlich-rechtlichen Anstalt befreit und die gesamtostschweizerische Zusammenarbeit weiter vorangetrieben werden.
Finanzielle Lage bleibt angespannt
Nachdem die öffentlich-rechtlichen Spitalverbunde Jahr für Jahr Verluste in Millionenhöhe geschrieben und im Jahr 2024 erstmals beinahe einen ausgeglichenen Abschluss präsentiert haben, ist mit dem Gewinn für das Geschäftsjahr 2025 nun ein weiterer wichtiger Schritt gelungen.
Für die FDP ist das Ergebnis eine Bestätigung dafür, dass die eingeleiteten Reformen und Strukturmassnahmen Wirkung zeigen. Die Partei hat diesen Transformationsprozess mitinitiiert und sich im Kantonsrat konsequent für Reformen eingesetzt – auch gegen Widerstand von links und rechts.
Der positive Jahresabschluss darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die finanzielle Lage weiterhin angespannt bleibt.
Der Spitalverbund bleibt ein bedeutender Risikofaktor für die Kantonsfinanzen – und damit letztlich für die Steuer- und Prämienzahlenden. Entsprechend wichtig ist es, den eingeschlagenen Transformationsprozess konsequent weiterzuführen.
Transformation konsequent vorantreiben
Mit der Fusion der Spitalverbunde zu HOCH Health Ostschweiz wurde ein wichtiger Schritt unternommen, um Strukturen zu vereinfachen, Synergien besser zu nutzen und Doppelspurigkeiten abzubauen. Die FDP hat diesen Weg von Beginn an unterstützt.
Damit die Transformation ihre volle Wirkung entfalten kann, braucht der Spitalverbund jedoch noch mehr unternehmerischen Handlungsspielraum. Zu lange wurden Strukturen politisch gesteuert, die teilweise noch aus der sprichwörtlichen Postkutschenzeit stammen.
Aus Sicht der FDP ist deshalb zentral, dass HOCH Health Ostschweiz möglichst rasch aus dem engen politischen Korsett einer öffentlich-rechtlichen Anstalt befreit wird. Die geplante Überführung der St.Galler Spitäler in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft ist dafür ein wichtiger Schritt, um näher an den Patienten sowie am Markt agieren zu können.
Ergänzend müssen die fehlanreizbehaftete Dreifachrolle des Kantons im Gesundheitsbereich als Besteller, Erbringer und Bezahler von Gesundheitsleistungen kritisch hinterfragt und die derzeit geltenden Tarife in der ambulanten und stationären Versorgung überarbeitet werden.
Bezahlbarkeit und Qualität im Fokus
Langfristig geht es darum, eine bezahlbare und gleichzeitig qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung sicherzustellen.
Gerade vor dem Hintergrund steigender Gesundheitskosten und deutlich steigender Krankenkassenprämien müssen Strukturen weiter verbessert und vorhandene Potenziale konsequent genutzt werden.
Neben strukturellen Anpassungen innerhalb des Kantons braucht es deshalb auch weitere Impulse für eine vertiefte Zusammenarbeit in der gesamten Ostschweiz. Eine noch stärkere regionale Kooperation kann helfen, Ressourcen besser einzusetzen und die medizinische Versorgung nachhaltig zu sichern.
Für die FDP ist klar: Das positive Jahresergebnis ist ein wichtiges Zeichen der Stabilisierung. Damit daraus eine nachhaltige Gesundung wird, müssen die eingeleiteten Reformen nun konsequent weitergeführt werden. Stillstand wäre ein Rückschritt.
