Thurgau: Regierungsrat will massiv sparen
Der Thurgauer Regierungsrat plant massive Einsparungen, um den defizitären Staatshaushalt auszugleichen.
Der Thurgauer Regierungsrat hat wegen des defizitären Staatshaushalts eine Aufgaben- und Verzichtsplanung lanciert. Ab 2028 sollen jährlich 80 Millionen Franken eingespart werden.
Ziel sei es, den defizitären Staatshaushalt bis 2030 wieder ausgeglichen zu gestalten, teilte die Staatskanzlei am Montag mit. Mit der Finanzstrategie für die Jahre bis 2031 habe der Regierungsrat eine Aufgaben- und Verzichtsplanung beschlossen.
Dafür werden nun «sämtliche Aufgaben der Verwaltung kritisch überprüft und mit anderen Kantonen verglichen». Das Ergebnis solle «ein bewusster Verzicht auf heute erbrachte Leistungen sein», wird Finanzchef Urs Martin (SVP) zitiert.
Auswirkungen auf Bevölkerung und Staatspersonal
Geplant sind Anpassungen von Gesetzen, Verordnungen und Leistungsvereinbarungen. Die Folge werde ein Leistungsabbau sein, «den die Thurgauer Bevölkerung merklich spüren wird». Auch für das Staatspersonal werde die Überprüfung «eine Herausforderung» sein.
