Diepoldsau: Jahresrechnung 2023 mit 581'000 Franken Defizit

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Rheintal 20.03.2024 - 09:15

Wie die Gemeinde Diepoldsau schreibt, informierte sie am 18. März 2024 in der Mehrzweckhalle über die Jahresrechnung 2023 und die wichtigsten Gemeindeprojekte.

Die Rheinbrücke in Diepoldsau (SG).
Die Rheinbrücke in Diepoldsau (SG). - Nau.ch / Simone Imhof

Gemeindepräsident Ralph Lehner und Schulratspräsident Patrick Spirig erläuterten die Jahresrechnung 2023, die mit einem Defizit von 581'000 Franken schloss.

Dies ist rund 98'000 Franken schlechter als budgetiert. Der Aufwandüberschuss wird den Reserven entnommen, die derzeit rund zwölf Millionen Franken betragen.

Das Defizit ist vor allem auf hohe Investitionen in den Ausbau der Infrastruktur, das schwierige Zinsumfeld sowie geringere Einnahmen beim Grundbuchamt zurückzuführen.

Keine Steuererhöhung

Die Gemeinde rechnet für die nächsten zwei bis drei Jahre mit einer «Durststrecke». Grund ist der Ausbau der Infrastruktur mit Grossprojekten wie der Zentrumsentwicklung.

Die erwartbaren Defizite sollen jeweils mit Bezügen aus der Reserve gedeckt werden. Im Jahr 2024 rechnet die Gemeinde mit einem Aufwandüberschuss von 1,68 Millionen Franken.

Der Steuerfuss wird vorerst bei 81 Prozentpunkten bleiben.

Zudem wird das Zentrum Rheinauen neu als unselbständiges Gemeindeunternehmen geführt. Mit dieser Anpassung führt das Zentrum Rheinauen eine eigene Rechnung.

Pro-Kopf-Verschuldung von 7700 Franken

Das Zentrum Rheinauen erhält dadurch mehr Handlungsspielraum. Eine Bürgerin wollte wissen, ob in dieser Situation eine Schuldenbremse eingeführt werden sollte.

Gemeindepräsident Ralph Lehner und der Gemeinderat halten dies aber für wenig sinnvoll, da dies die Handlungsfähigkeit der Gemeinde zu stark einschränken würde.

Der Gemeinderat verspricht aber auch künftig, sorgsam mit den Finanzen umzugehen und rechnet damit, dass sich die finanzielle Situation mit dem Abschluss zahlreicher Infrastrukturprojekte wieder stabilisieren wird.

Die Pro-Kopf-Verschuldung von derzeit 7700 Franken wird danach wieder stark zurückgehen.

Abbruch des ehemaligen Postgebäudes beginnt im Mai 2024

Zentrumsentwicklung auf Kurs Zudem informierte Ralph Lehner über die wichtigsten Infrastrukturprojekte. Die Bauarbeiten der Zentrumsentwicklung beginnen in Kürze.

Im Mai 2024 startet der Abbruch des ehemaligen Postgebäudes. Während den Bauarbeiten im Zentrum zieht der Schulbetrieb des Schulhauses Mitteldorf nach den Herbstferien in ein Provisorium.

Dazu konnte das Büroprovisorium der Olma Messen erworben werden. Läuft alles nach Plan, startet der Aushub für die Tiefgarage nach den Sommerferien.

Noch immer ist kein Baustart der Autobahnverbindung in Sicht

Im Geschäftshaus wird noch eine Käuferin für die Gewerbe- und Büroräumlichkeiten im zweiten Stockwerk gesucht.

Für den Freihof wird derzeit ein Betriebskonzept erstellt, was die Suche nach einem geeigneten Pächter erleichtern soll.

Nicht viel getan hat sich in der DHAMK (Netzstrategie Raum Diepoldsau, Hohenems, Altach, Mäder und Kriessern)-Netzstrategie, die Diepoldsau vom Durchgangsverkehr entlasten soll.

2024 jährt sich die Erstellung des Anschlussknotens in St.Margrethen zum 60. Mal und noch immer ist kein Baustart der Autobahnverbindung in Sicht.

Stärkung des öffentlichen Verkehrs in Fokus

Gemeindepräsident Ralph Lehner möchte gemeinsam mit der Kantonsregierung und den Verantwortlichen im Land Vorarlberg das Projekt weiter voranbringen.

Im Gegensatz dazu ist das Rhesi-Projekt auf Kurs und es darf mit einem Baustart in vier Jahren gerechnet werden. Des Weiteren ist die Gemeinde daran, den öffentlichen Verkehr zu stärken.

Weitere Busverbindungen befinden sich in Planung. Die Mitwirkung zur Ortsplanungsrevision ist abgeschlossen und im zweiten Semester wird das Auflageprojekt lanciert.

Bürgerversammlung im Livestream

Die Orientierungsversammlung kann in voller Länge auf dem Youtube-Kanal der Gemeinde nachgesehen werden.

Die Bürgerversammlung findet am Mittwoch, 20. März 2024 in der evangelischen Kirche statt und startet um 19.30 Uhr.

Auch die Bürgerversammlung kann über das Internet mitverfolgt werden. Mehr Informationen dazu sind auf der Webseite der Gemeinde zu finden.

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