Gemeinderat Muolen hält an «Querungsstelle Risershus» fest
Region Arbon 29.04.2023 - 16:53
Wie die Gemeinde Muolen mitteilt, verzichtet sie trotz verschiedener Voten gegen das Projekt Querungsstelle Risershus auf eine Einsprache.
Das Projekt «Querungsstelle Risershus» des kantonalen Tiefbauamtes läuft bereits seit mehreren Jahren. Zum geplanten Projekt wurde auch die politische Gemeinde angehört.
Dabei wurde gegenüber den kantonalen Dienststellen immer wieder geäussert, dass das Projekt als zu gross und zu teuer angesehen wird.
Dadurch konnten gewisse Parameter des Projekts verbessert werden, doch hat sich an der Haltung des Gemeinderates bezüglich Grösse und Kosten nichts verändert.
Die Gemeinde muss 35 Prozent der Kosten übernehmen
Auch dies wurde dem Kanton so mitgeteilt.
Trotzdem sieht der Gemeinderat einen Mehrwert in der Realisation der Querungsstelle sowie der bereits angeordneten Temporeduktion, da dadurch die Sicherheit des Langsamverkehrs respektive der Überquerung der Staatsstrasse massgeblich verbessert werden kann.
Die politische Gemeinde ist nach Strassengesetz dazu verpflichtet, 35 Prozent an den Anteil Langsamverkehr an Kantonsstrassen zu finanzieren (gebundene Ausgaben).
Der Beitrag wurde durch die Bürgerschaft mit der Investitionsrechnung 2021 genehmigt.
Die Gemeinde verzichtet trotz Voten auf eine Einsprache
An der Bürgerversammlung vom 27. März 2023 wurden in der allgemeinen Umfrage verschiedene Voten gegen das Projekt geäussert und der Gemeinderat aufgefordert, eine Einsprache von Seiten der politischen Gemeinde gegen das Projekt zu prüfen.
Der Gemeinderat hat sich des Votums angenommen, ist jedoch weiterhin der Ansicht, dass weitere Verzögerungen des Projekts weder sinnvoll noch zielführend sind.
Vonseiten der politischen Gemeinde wurde deshalb auf eine Einsprache gegen das Projekt verzichtet.
