Häggenschwil stimmt gegen die Änderung des Covid-19-Gesetzes
Region Arbon 23.06.2023 - 16:01
Wie die Gemeinde Häggenschwil berichtet, fanden am 18. Juni 2023 die eidgenössische und die kantonale Volksabstimmung statt.
Die Ergebnisse sehen wie folgt aus: Der Bundesbeschluss vom 16. Dezember 2022 über eine besondere Besteuerung grosser Unternehmensgruppen, der die Umsetzung des OECD/G20-Projekts zur Besteuerung grosser Unternehmensgruppen vorsah, wurde mit 374 Ja-Stimmen und 93 Nein-Stimmen angenommen.
Das Bundesgesetz vom 30. September 2022 über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KlG) erhielt 218 Ja-Stimmen und 253 Nein-Stimmen, was bedeutet, dass es abgelehnt wurde.
Die Stimmbeteiligung bei der Volksabstimmung betrug 49,14 Prozent
Des Weiteren wurde über die Änderung vom 16. Dezember 2022 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) abgestimmt.
Hierbei stimmten 226 Personen dafür, während 247 Personen dagegen waren.
Die Stimmbeteiligung bei der Volksabstimmung betrug insgesamt 49,14 Prozent.
Es wurde über die Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalregion Rheintal abgestimmt
Bei der kantonalen Volksabstimmung wurden verschiedene Kantonsratsbeschlüsse zur Abstimmung gestellt.
Der Kantonsratsbeschluss über die Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland durch die Umwandlung von Kontokorrent-Darlehen erhielt 301 Ja-Stimmen und 91 Nein-Stimmen.
Beim Kantonsratsbeschluss über die Erhöhung des Eigenkapitals des Spitals Linth durch die Umwandlung von Kontokorrent-Darlehen und eines Betriebsdarlehens gab es 288 Ja-Stimmen und 101 Nein-Stimmen.
Die Stimmbeteiligung bei der Volksabstimmung betrug 41,29 Prozent
Der Kantonsratsbeschluss über die Darlehensgewährung an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland für verschiedene Bauvorhaben am Standort Grabs wurde mit 288 Ja-Stimmen und 103 Nein-Stimmen angenommen.
Die Stimmbeteiligung bei der Volksabstimmung betrug insgesamt 41,29 Prozent.
