Schleitheim überträgt die Brandschutzaufgaben an den Kanton
Schaffhauserland 16.05.2023 - 16:33
Wie die Staatskanzlei Kanton Schaffhausen mitteilt, hat der Gemeinderat Schleitheim die Erfüllung von Brandschutzaufgaben dem Kanton übertragen.
Der Regierungsrat und der Gemeinderat Schleitheim haben eine Vereinbarung über die Erfüllung von Brandschutzaufgaben durch den Kanton abgeschlossen.
Die Entschädigung ist so bemessen, dass die kantonalen Aufwendungen aus der Vertragserfüllung vollständig abgegolten sind.
Schleitheim überträgt der kantonalen Feuerpolizei die Vorbereitung der von der Gemeinde zu erlassenden Brandschutzmassnahmen, die Überprüfung der feuerpolizeilichen Anordnungen sowie die Durchführung der meisten der Gemeinde obliegenden Kontrollen im Brandschutz.
Weiter werden alle mit einem Bauvorhaben im Zusammenhang stehenden feuerpolizeilichen Kontrollen durch die kantonale Feuerpolizei durchgeführt.
