Abstimmungswochenende in Kradolf-Schönenberg steht bevor
Weinfelden 03.05.2022 - 14:34
Wie die Gemeinde Kradolf-Schönenberg informiert, findet die Volksabstimmung am 15. Mai 2022 statt.
Auf eidgenössischer Ebene geht es in zwei Volksinitiativen und drei Gesetzesentwürfen um sehr einschneidende Entscheidungen für die Zukunft: Bundesgesetz über Filmproduktion und Filmkultur (Filmgesetz, FiG) (BBI 2021 2326); Bundesgesetz über die Transplantation von Organen, Geweben und Zellen (Transplantationsgesetz) (BBI 2021 2328); Bundesbeschluss vom 1. Oktober 2021 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustausches zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2019/1896 über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1052/2013 und (EU) 2016/16 24 (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) (BBI 2021 2333).
Die Gemeinde Kradolf-Schönenberg bittet die Bevölkerung, sich Zeit zu nehmen, um sich fundiert über die Vor- und Nachteile und die weitreichenden Konsequenzen für alle Beteiligten vor der Volksabstimmung am 15. Mai 2022 zu informieren.
