SVP-Nationalrätin Gutjahr: Nationalstrassennetz stösst an Grenzen
Bodensee 30.10.2024 - 04:06
SVP-Nationalrätin Diana Gutjahr äussert sich zum Nationalstrassen-Ausbau. Sie findet, dass dringend gezielte Engpassbeseitigungen nötig sind. Ein Gastbeitrag.
Das Wichtigste in Kürze
- Am 24. November stimmt die Schweiz über die Vorlage zum Ausbau der Nationalstrassen ab.
- Diana Gutjahr (SVP TG) spricht im Gastbeitrag über die Vorlage, die sie befürwortet.
- Für die Nationalrätin ist klar: Das Nationalstrassennetz stösst an seine Grenzen.
Am 24. November 2024 stimmen wir über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen ab. Die Abstimmungsvorlage umfasst insgesamt sechs Teilprojekte in den verschiedenen Landesregionen. Diese Projekte sollen Engpässe beseitigen und den Verkehrsfluss auf den Nationalstrassen verbessern.
Das Nationalstrassennetz ist ein wichtiger Teil des Verkehrsnetzes unseres Landes. Mobilität benötigt Infrastruktur. Strasse und Schiene sind gegenseitig aufeinander angewiesen und beide müssen unterhalten werden. Beide sind wichtige Puzzlesteine im Verkehrsnetz der Schweiz.
Staus führen zu hohen Kosten
Unsere Verkehrsinfrastruktur ist über 60 Jahre alt und daher nicht mehr auf die Grösse und die Bedürfnisse der heutigen Bevölkerung ausgelegt. Stau und Ausweichverkehr, der immer grösser wird. Im vergangenen Jahr hatten wir über 48'800 Staustunden, das ist eine Steigerung zum Vorjahr von 22,4 Prozent.
Staus führen zu hohen Kosten, da bei Zeitverzögerungen die Effizienz leidet. Die Zahlen beweisen eindrücklich, dass das Nationalstrassennetz an seine Grenzen stösst. Deshalb brauchen wir dringend gezielte Engpassbeseitigungen.
STEP kommt ganzen Schweiz zugute
Der Ausbauschritt 2023 ist keine separate Vorlage, sondern gehört zur rollenden Planung des Bundes im Rahmen des Strategischen Entwicklungsprogramms (STEP) für die Nationalstrassen. Parallel dazu gibt es ein STEP Bahninfrastruktur.
STEP ist somit ein langfristiges Programm, das in verschiedenen Phasen abläuft, auch zukünftige Realisierungsmöglichkeiten beinhaltet und schlussendlich der ganzen Schweiz zugutekommt. Der nun vorliegende Ausbauschritt beinhaltet insgesamt sechs Projekte in der ganzen Schweiz.
Ein Ja ist auch für den Thurgau wichtig
Damit das Gesamtverkehrskonzept mit Bahn, Schiene und Langsamverkehr in der ganzen Schweiz weiterhin aufgeht, ist ein Ja am 24. November wichtig – nicht nur für die Schweiz, sondern in die Zukunft geblickt auch für den Thurgau und andere Kantone.
Warum z. B. für den Thurgau? Nur mit einem deutlichen Ja zu dieser Vorlage kann in naher Zukunft auch im Thurgau die Verkehrssituation verbessert werden. Die vom Bund ins Nationalstrassenprogramm aufgenommene Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS), die heutige N23, soll in einem der nächsten Ausbauschritte berücksichtigt werden.
Bei einem Nein rückt dieser Ausbau jedoch in weite Ferne – wie auch andere Projekte in anderen Landesteilen der Schweiz, die auf eine Engpassbeseitigung warten.
Mittel aus Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds
Zum Schluss noch etwas zu den Finanzen. Der Unterhalt erfolgt unabhängig vom ordentlichen Bundeshaushalt. Bei den Nationalstrassen stammen die Mittel aus dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF). Gespiesen wird dieser Fonds einzig durch die Strassenbenützer und dort ist der nötige Betrag bereitgestellt.
Denken Sie da an die Autobahnvignette, Automobilsteuer oder auch an den Mineralölsteuerzuschlag, den wir an der Zapfsäule bezahlen. Geld ist also vorhanden und muss zweckgebunden eingesetzt werden.
Stimmen Sie deshalb am 24. November mit einem überzeugten Ja auch für eine sichere Mobilität. Sichere Strassen bedeuten zufriedene Bürger, also zusammen vorwärtskommen.
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Zur Person: Diana Gutjahr (*1984) sitzt seit 2017 für die SVP im Nationalrat. Dort repräsentiert sie den Kanton Thurgau. Ebenso ist sie unter anderem seit 2013 Vizepräsidentin des Thurgauer Gewerbeverbands (TGV).
