Schaffhauser Stimmberechtigte lehnen neue Regelung zu Tempo 30 ab
Im Kanton Schaffhausen wird es künftig wie bisher möglich sein, auf Kantonsstrassen innerorts Tempo 30 einzuführen.
Die Stimmberechtigten lehnten eine Volksinitiative ab, die grundsätzlich Tempo 50 forderte. Auch der Gegenvorschlag dazu fiel durch.
Die Schaffhauser Stimmberechtigten haben am Sonntag die Verkehrsflussinitiative mit 53,3 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. In absoluten Zahlen stimmten 17'723 Personen gegen die Vorlage, 15'555 waren dafür. Die Stimmbeteiligung betrug 67,6 Prozent.
Auch der Gegenvorschlag zur Verkehrsflussinitiative wurde mit 53,7 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. Es stimmten 16'955 Personen gegen die Vorlage und 14'623 dafür. Bei der Stichfrage – die aufgrund des doppelten Neins keine Rolle mehr spielte – sprachen sich 53,1 Prozent für den Gegenvorschlag aus.
Sowohl die Volksinitiative als auch der Gegenvorschlag forderten, dass auf Kantonsstrassen innerorts grundsätzlich Tempo 50 gelten soll. Die Initiative forderte eine restriktivere Handhabung von Ausnahmen. Zudem sah sie auch ein Bauverbot für verkehrsbremsende Massnahmen vor.
Regierungs- und Kantonsrat unterstützten den Gegenvorschlag und hatten sich im Vorfeld dafür eingesetzt, dass Hindernisse wie Fussgängerinseln oder Spurverengungen weiterhin möglich sein müssen.
