St. Galler Stadtparlament stimmt für das Sparpaket «Alliance»
Auf die Stadt St. Gallen kommt eine weitere Sparrunde zu: Das Parlament hat an seiner Sitzung vom Dienstagabend das Entlastungspaket «Alliance» beschlossen. Abgewendet wurde die Schliessung des Volksbads. Die Massnahmen sehen ab 2029 wiederkehrende Entlastungen von rund 15,8 Millionen Franken vor.
Vom Tisch ist die ursprünglich vom Stadtrat vorgeschlagene Schliessung des Volksbads. Das Stadtparlament stellte sich mit 35 Nein- zu 23 Ja-Stimmen gegen die Aufgabe des ältesten Hallenbads der Schweiz, wie aus einer Mitteilung der Stadt St. Gallen am späten Dienstagabend hervorgeht. Ebenfalls nein sagte das Parlament zu einer Reduktion der Schullagerwochen von jährlich insgesamt 120 auf 60 Wochen.
Unter dem Strich sind in «Alliance» nach der Beratung im Stadtparlament 65 von ursprünglich 70 geplanten Massnahmen verblieben. Darunter fällt etwa ein Stellenabbau beim städtischen Personal. Insgesamt sieht das Entlastungsprogramm bis 2029 eine Reduktion des Stellenplans um rund 42,7 Vollzeitäquivalente vor.
Die SP/Juso/PFG-Fraktion wehrte sich vergebens gegen die Streichung von individuellen Lohnanpassungen. Damit werden 2027 keine solchen Lohnanpassungen gewährt, schrieb die Stadt weiter.
Kürzungen bei Konzert und Theater St. Gallen
Zudem sprach sich das Parlament dafür aus, dass die Lohnfortzahlung bei Krankheit oder Unfall ab 2028 nur noch während sechs statt zwölf Monaten zu 100 Prozent ausgerichtet wird. Anschliessend beträgt sie 80 Prozent.
Weiter beschloss das Stadtparlament mit 45 Ja, 9 Nein bei 6 Enthaltungen, den jährlichen Beitrag an Konzert und Theater St. Gallen ab 2027 um CHF 150'000 Franken auf rund 9,1 Millionen Franken zu reduzieren. Die Kürzung untersteht dem fakultativen Referendum. Zusammen mit den Kürzungen, die der Kanton St. Gallen vornimmt, erhält die Kulturinstitution gemäss der Mitteilung künftig noch jährliche Beiträge im Umfang von rund 30,2 Millionen Franken von Stadt und Kanton.
Hingegen stellte sich das Parlament gegen die Streichung von wiederkehrenden Beiträgen an verschiedene Musikgesellschaften. Auch eine Reduktion des Rahmenkredits für die Umsetzung der Biodiversitätsstrategie fand keine Mehrheit.
Ursprünglich 17 Millionen Franken vorgesehen
Die Massnahmen von «Alliance» sollen ab 2027 schrittweise umgesetzt werden. Es sieht wiederkehrende Entlastungen von rund 4,9 Millionen Franken im nächsten Jahr, rund 9,8 Millionen im 2028 und rund 15,8 Millionen Franken im Jahr 2029 vor. Ab 2029 soll die Stadt damit wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen können. Neben Leistungsreduktionen und Effizienzsteigerungen sieht das Programm auch zusätzliche Erträge vor.
Beim ursprünglichen Paket mit den 70 Massnahmen hatte der Stadtrat mit einem wiederkehrenden Sparpotenzial von 17 Millionen Franken ab 2029 gerechnet. Mit der vom Parlament beschlossenen Version von «Alliance» sind es nun rund 1,2 Millionen Franken weniger, sprich zirka 15,8 Millionen.
