Stadt St. Gallen ergreift Massnahmen nach Wahlunregelmässigkeiten
Die Stadt St. Gallen reagiert auf Unregelmässigkeiten bei den Stadtparlamentswahlen 2024 mit Verbesserungen.
Die Stadt St. Gallen hat verschiedene Massnahmen zur Verbesserung der Prozesse bei Wahlen und Abstimmungen beschlossen. Damit reagiert der Stadtrat auf Unregelmässigkeiten bei den Stadtparlamentswahlen 2024.
Ursache der fehlerhaften Ergebnisse sei damals ein Formelfehler in einem Excel-Dokument gewesen, erklärte Stadtpräsidentin Maria Pappa (SP) am Mittwoch im St. Galler Rathaus vor den Medien.
Dort stellte die Stadt die Resultate eines Untersuchungsberichts der Universität Zürich vor.
Die daraus abgeleiteten Massnahmen sehen etwa vor, die Zuständigkeiten und Funktionen im Wahl- und Abstimmungsbüro klarer zu definieren, die Aufgaben und Abläufe in Dokumentationen explizit festzuhalten.
Kontrollmechanismen werden intensiviert
Kontrollen und Aufsichten sollen intensiviert werden. Auch im digitalen Bereich sollen Optimierungen erzielt werden. Die Zählung der unveränderten Wahllisten durch Scanner wird künftig durch eine neue Software unterstützt.
Die Ergebnisse werden einer Kontrolle und Plausibilitätsprüfung unterzogen.
«Wir haben den ganzen Prozess auf mögliche Fehlerquellen analysiert», sagte Thomas Widmer von der Universität Zürich. Er leitete die Untersuchung, in der 17 Massnahmen zur Optimierung erarbeitet wurden.
Keine Hinweise auf Manipulation
Hinweise auf Manipulationsversuche an der damaligen Stadtratswahlen seien keine festgestellt worden, hielt Widmer fest. Für knapp 24 Stunden war die FDP im September 2024 die überraschende Wahlsiegerin der Stadtparlamentswahlen in St. Gallen.
Gemäss den ersten offiziellen Resultaten hätte die Partei gleich vier Sitze dazugewonnen.
Am Tag darauf gab die Stadt jedoch bekannt, dass es Fehler bei der Ermittlung des Wahlergebnisses gegeben habe, die Einfluss auf die Sitzverteilung hätten.
Fehler führte zu falscher Siegerin
Aus der Siegerin FDP wurde eine Verliererin: Statt eines Gewinns von vier Sitzen ging ein Mandat verloren. Begründet wurde der Fehler mit menschlichem Versagen. Bei der manuellen Erfassung der unveränderten Wahlzettel der FDP sei als Anzahl 2507 statt 1170 ins System übertragen worden.
Der Stadtrat ordnete eine Untersuchung an, und das Amt des Präsidenten des Stimmbüros wurde niedergelegt.
