Zusätzlicher Sitz für GLP nach Betrug bei Thurgauer Grossrats-Wahl
Vergangenen März kam es im Bezirk Frauenfeld TG zu einer Wahlfälschung bei den Grossratswahlen. Nun erhält die GLP einen zusätzlichen Sitz.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Bezirk Frauenfeld kam es letzten März zu einer Wahlfälschung bei den Grossratswahlen.
- Zwischen 86 und 99 Wahlzettel der GLP wurden illegal durch SVP-Wahlzettel ersetzt.
- Nun erhält die GLP einen zusätzlichen Sitz.
Nun ist es klar: Bei den Thurgauer Grossratswahlen im vergangenen März ist es im Bezirk Frauenfeld zu einer Wahlfälschung gekommen. Zwischen 86 und 99 Wahlzettel der GLP wurden vernichtet und illegal durch SVP-Wahlzettel ersetzt. Das Wahlresultat muss korrigiert werden.
Generalstaatsanwalt Stefan Haffter informierte am Freitag über den Stand seiner Ermittlungen im Strafverfahren. Bei den unveränderten SVP-Wahlzetteln konnten «Auffälligkeiten festgestellt werden, die bei genauer Betrachtung bereits von blossem Auge erkannt sowie kriminaltechnisch untermauert werden konnten», so Haffter.
GLP erhält Sitz
Seit dem 12. Juni richten sich die Ermittlungen gegen eine konkrete Person. Das Ziel ist, diese Person zu überführen und strafrechtlich zur Rechenschaft zu ziehen. Zur beschuldigten Person gibt es derzeit noch keine Angaben.
Das Büro des Thurgauer Grossen Rats beantragt dem Parlament, den bisher noch nicht genehmigten Sitz im Bezirk Frauenfeld der GLP zuzusprechen. Damit gewinnt die GLP nachträglich ein Mandat auf Kosten der SVP. Der Grosse Rat kann das Wahlergebnis an seiner Sitzung vom 1. Juli korrigieren.
