Weiterbearbeitung Schulhausneubau in Eggersriet verzögert sich
Rorschach 12.01.2024 - 12:15
Wie die Gemeinde Eggersriet mitteilt, muss sich die Weiterbearbeitung vom Schulhausneubau infolge laufenden Beschwerdeverfahrens auf unbekannte Zeit verzögern.
An der ausserordentlichen Bürgerversammlung vom 13. November 2023 hat die Stimmbürgerschaft die Projektstudie «Sportwelt Heimat» grossmehrheitlich genehmigt.
Zusätzlich wurde durch einen Antrag der Stimmbürgerschaft beschlossen, dass die Gemeinde Eggersriet die genehmigte Variante einem ganzheitlichen Schulstandort in der Heimat gegenüberstellen und der Bürgerschaft zum Entscheid vorlegen muss.
Beim kantonalen Departement des Innern wurde Abstimmungsbeschwerde betreffend Beschluss der Bürgerversammlung vom 13. November 2023 eingereicht.
Dauer der Verzögerung ist unbekannt
Die Abstimmungsbeschwerde hat aufschiebende Wirkung. Das bedeutet, dass bis zum Abschluss des Verfahrens keine Rechtswirkungen aus den Beschlüssen vom 13. November 2023 eintreten.
Der Gemeinderat kann bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens also weder das Projekt weiterbearbeiten noch der Bürgerschaft die gewünschte Gegenüberstellung präsentieren.
Die Dauer der Verzögerung ist derzeit unbekannt und hängt vom Verlauf des Verfahrens ab.
Im Sinne des Öffentlichkeitsgesetzes können interessierte Bürger die Unterlagen zum Beschwerdeverfahren bei der Gemeinderatskanzlei einsehen.
