St. Galler Stadtparlament für Verbot automatischer Gesichtserkennung

Keystone-SDA Regional
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Stadt St. Gallen,

Das Stadtparlament von St. Gallen ist gegen automatische Gesichtserkennung bei Videoüberwachungen im öffentlichen Raum.

Bodenaufkleber weisen 2017 am Bahnhof Südkreuz während einer Testphase auf Erkennungsbereiche zur Gesichtserkennung hin. Foto: Jörg Carstensen/dpa
Das Stadtparlament von St. Gallen hat sich gegen den Einsatz automatischer Gesichtserkennung bei Videoüberwachungen im öffentlichen Raum ausgesprochen. - dpa-infocom GmbH

Das St. Galler Stadtparlament hat sich für ein Verbot von automatischer Gesichtserkennung bei Videoüberwachungen im öffentlichen Raum ausgesprochen. Es befürwortete am Dienstagabend einen entsprechenden Vorstoss.

Die Motion «Automatische Gesichtserkennung im öffentlich zugänglichen Raum stoppen» wurde deutlich angenommen, wie es in einer Mitteilung der Stadt St. Gallen hiess. Dadurch soll es für städtische Organe verboten sein, biometrische Erkennungssysteme auf öffentlichem Grund einzusetzen.

Gesetz gegen Massenüberwachung

In der Stadt St. Gallen stehen derzeit mehrere Videoüberwachungen im Einsatz. Sie dürfen somit nicht mit einer Gesichtserkennungssoftware ergänzt werden, welche eine Massenüberwachung ermöglichen würde, wie es die Motionäre aus den Fraktionen der SP und der Grünen befürchteten.

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