Kanton Graubünden: Justiz wird digital – Plattform kommt 2027
Chur,
Graubünden tritt der Vereinbarung «justitia.swiss» bei: Ab voraussichtlich 1. Juli 2027 sind die Bündner Justizbehörden über die Plattform erreichbar.
Die Regierung hat beschlossen, der Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Körperschaft «justitia.swiss» beizutreten. Mit dem Beitritt schafft der Kanton Graubünden eine Voraussetzung dafür, dass der Bund und die Kantone die Körperschaft «justitia.swiss» gründen können. Damit legt der Kanton eine erste Grundlage für die Digitalisierung der Justiz.
Der Bund hat mit dem Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ) die Rechtsgrundlagen für die Digitalisierung der Zivil- und Strafrechtspflege sowie der Verwaltungsverfahren des Bundes geschaffen. Ziel des BEKJ ist es, die Justiz in die digitale Zukunft zu führen, den Zugang zur Justiz zu erleichtern und die Justizverfahren zu beschleunigen. Um diese Ziele zu erreichen, werden die Justizbehörden verpflichtet, elektronische Akten zu führen und mit den Verfahrensbeteiligten elektronisch über eine Plattform zu kommunizieren.
Benutzerfreundliche Plattform für den elektronischen Rechtsverkehr Bund und Kantone arbeiten seit 2016 daran, die rechtlichen und technischen Grundlagen für die Digitalisierung der Justiz zu schaffen. Im Rahmen dieser Arbeiten entwickelten sie insbesondere eine hochsichere, standardisierte und benutzerfreundliche Plattform für den elektronischen Rechtsverkehr. Über diese Plattform können Verfahrensbeteiligte zukünftig Eingaben in Zivil- und Strafverfahren sowie Verwaltungsrechtspflegeverfahren einreichen, Akten einsehen und Dokumente sicher austauschen.
Mit dieser schweizweiten Plattform werden Synergien genutzt, Ressourcen gebündelt und der Zugang zur Justiz verbessert.
Die Körperschaft «justitia.swiss» soll diese Plattform zukünftig betreiben und weiterentwickeln. Hierzu müssen der Bund und mindestens 18 Kantone die Vereinbarung «justitia.swiss» ratifizieren. Tritt diese Bedingung ein, so sind die Justizbehörden im Kanton Graubünden voraussichtlich ab dem 1. Juli 2027 über die Plattform erreichbar.
