FDP St.Gallen begrüsst spätere Realisierung der Bibliothek
Die FDP St.Gallen begrüsst die spätere Realisierung der neuen Bibliothek St.Gallen. Kritikpunkte sollten aber trotz Projektverschiebung ernstgenommen werden.
Die Entscheidung der Regierung, das Projekt «Neue Bibliothek St.Gallen» um bis zu drei Jahre zu verschieben, ist aus Sicht der FDP richtig.
Sie ist die Konsequenz einer Vorlage, die in zentralen Punkten nicht überzeugte.
Bereits in der Vernehmlassung sowie mit Vorstössen im Kantonsrat und im Stadtparlament hat die FDP frühzeitig auf die Schwächen des Projekts hingewiesen und konkrete Antworten eingefordert.
Für die FDP ist weiterhin klar: Die dabei benannten Kritikpunkte – die zu hohe Investitionssumme, die deutlich steigenden Betriebskosten, die geplante Stellenaufstockung sowie die ungenügende regionale Ausgewogenheit – dürfen bei einer künftigen Vorlage nach der Projektverschiebung nicht mehr bestehen.
Zusammenlegung verspricht Synergiepotenzial
Die FDP als Bildungspartei steht grundsätzlich hinter dem Vorhaben, dass Kanton und Stadt St.Gallen an einem zentralen Standort eine gemeinsame Bibliothek errichten.
Die Zusammenlegung von derzeit vier auf einen Standort verspricht viel Synergiepotenzial und bietet optimale Voraussetzungen für ein wirtschaftliches und zweckerfüllendes Projekt.
Überarbeitung des Projekts ist wichtig und richtig
Die erste Planung konnte diese Anforderungen jedoch nicht erfüllen: Baukosten von 141,5 Millionen Franken und deutlich höhere Betriebskosten als bei den bisherigen vier Standorten führten dazu, dass sich die FDP bereits in der Vernehmlassung und anschliessend mit Vorstössen im St.Galler Kantonsrat und Stadtparlament kritisch äusserte.
Auch die mangelnde regionale Ausgewogenheit wurde bemängelt. In der Folge kündigten Regierung und Stadtrat eine Überarbeitung des Projekts an.
Anforderungen bleiben unverändert
Ob die Projektüberarbeitung den bestehenden Mängeln Rechnung trägt, wird sich erst mit der Vorlage einer neuen Botschaft abschliessend zeigen.
Der Haltung von Stadtpräsidentin Maria Pappa, eine einjährige Verschiebung des Projekts hätte genügt, widerspricht die FDP klar.
Für die Freisinnigen bleiben die Anforderungen an ein mehrheitsfähiges Projekt unverändert: Das Investitionsvolumen muss massiv redimensioniert werden, die Betriebskosten dürfen das ursprüngliche Niveau der vier Standorte nicht übersteigen, ein Stellenausbau ist nicht akzeptabel und die regionale Ausgewogenheit ist konsequent zu stärken.
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben
Die FDP wird den weiteren Prozess konstruktiv, aber konsequent begleiten. Sie setzt sich dafür ein, dass am Ende nicht einfach ein verschobenes, sondern ein substanziell verbessertes Projekt vorliegt, das Synergieeffekte sichtbar nutzt, einen klaren Mehrwert bietet, wirtschaftlich und für den ganzen Kanton von Nutzen ist.
