Keine Mehrheit: Bau der Bibliothek verzögert sich um Jahre
Die Regierung verschiebt den Bau der neuen Bibliothek in der Stadt St.Gallen um bis zu drei Jahre, da aktuell keine Mehrheit im Kantonsparlament besteht.
Wie die Stadt St.Gallen mitteilt, hat die Regierung des Kantons entschieden, das Projekt Neue Bibliothek St.Gallen um maximal drei Jahre zu verschieben. Die erforderliche Mehrheit für die Vorlage wäre im Kantonsparlament aktuell nicht gegeben.
Die Regierung ist jedoch überzeugt: Der Kanton St.Gallen braucht in Zeiten von Desinformation und Informationsflut ein starkes Bibliothekswesen in den Regionen mit einer neuen Bibliothek in der Hauptstadt.
Der Bau einer neuen Bibliothek in der Stadt St.Gallen für Kanton und Stadt ist ein im Bibliotheksgesetz formulierter Auftrag, der aus einer Volksinitiative resultierte. Der gesetzliche Auftrag lautet, an einem zentralen Standort in der Hauptstadt des Kantons eine Publikumsbibliothek zu errichten und die Kantonsbibliothek Vadiana und die Stadtbibliothek so dauerhaft zusammenzuführen.
Bibliotheken als Orte für Orientierung
Im Informationszeitalter braucht die Bevölkerung Orte, wo sie Wissen beschaffen, Wissen hinterfragen und sich über Wissen austauschen kann. Das Projekt für eine Stärkung des Bibliothekswesens in den Regionen und mit einer neuen Bibliothek in der Hauptstadt ist deshalb richtig.
Bibliotheken geben Orientierung in der Informationsflut und bei Desinformation. Bibliotheken sind auch wichtig für Schülerinnen und Schüler sowie für die Studierenden im Kanton – als Ort für Recherchen und andere wissenschaftliche Studien sowie als Ort des Lernens.
Aktuell keine politische Mehrheit für das Projekt
In den letzten zwölf Jahren haben Kanton und Stadt intensiv an diesem Auftrag gearbeitet. Die Regierung erachtet das Projekt der Staab Architekten, Berlin, auch nach der im Anschluss an die Vernehmlassung und Parteiengespräche durchgeführten Redimensionierung am Bau und beim Betrieb und der ergänzten Vorschläge zur Stärkung des Bibliothekswesens im ganzen Kanton als qualitativ überzeugend.
Aufgrund der erarbeiteten Vorlage ist eine gemeinsame Bibliothek eindeutig ein Mehrwert für den ganzen Kanton. Nach der Vernehmlassung fanden Gespräche zwischen der Regierung und den Fraktionspräsidien des Kantonsrates statt.
Die Gespräche haben gezeigt, dass keine weiteren grossen Änderungen am Projekt erwartet werden und das Projekt inhaltlich überzeugt. Gleichzeitig kam deutlich hervor, dass das Projekt aus Sicht der Fraktionen aktuell keine politische Mehrheit hat.
Richtiges Projekt zum falschen Zeitpunkt
Aktuell liegt der Fokus der politischen Debatte stark beim Thema Sparen. Die Diskussion rund um die neue Bibliothek würde im Rahmen solcher finanzpolitischen Diskussionen geführt – auch wenn für diese Investition die Finanzen auf kantonaler und städtischer Ebene vorhanden wären.
Finanztechnisch betrachtet wäre das Vorhaben auch zum jetzigen Zeitpunkt tragbar, trotz laufenden Sparmassnahmen und Sparaufträgen. Die Regierung des Kantons erachtet es nicht als opportun, ein inhaltlich überzeugendes und wichtiges Projekt in den politischen Prozess zu geben, solange absehbar ist, dass das Projekt im parlamentarischen Prozess und an der Urne keine Mehrheit finden dürfte.
Die Regierung hat deshalb entschieden, das Projekt aufgrund dieser politischen Ausgangslage um maximal drei Jahre zu verschieben. Die Regierung bleibt überzeugt, dass die Bevölkerung im aktuellen Informationszeitalter ein starkes Bibliothekswesen und Orte für den Wissensaustausch braucht.
