Stadt St. Gallen lanciert neues Angebot der Angehörigenpflege
Neue Regelungen für die bezahlte Pflege von Angehörigen haben in einigen Gemeinden stark steigende Kosten verursacht. In der Stadt St. Gallen vervierfachten sich die Aufwendungen. Nun will die Spitex St. Gallen AG, die mehrheitlich der Stadt gehört, ein eigenes Angebot starten.
Das Thema Angehörigenpflege hat in den letzten Monaten in den Gemeinden viel Unmut ausgelöst. Ausgangspunkt war ein Urteil des Bundesgerichts vom April 2019, das die Vergütung von Pflegeleistungen auch dann zulässt, wenn dafür Angehörige und nicht Fachpersonen zuständig sind.
Aus dieser Möglichkeit entwickelten private Spitexfirmen ein Geschäftsmodell, das auch für Kritik sorgte. Einigen der Unternehmen wird vorgeworfen, dass sie den Krankenkassen hohe Rechnungen stellen. Die Differenz zwischen dem vergüteten Lohn der pflegenden Angehörigen und dem schweizweit einheitlichen Spitex-Stundenansatz fliesse als Gewinn in die Taschen der Privatunternehmen, hiess es in einem Vorstoss aus dem Kantonsrat.
Belastet würden auch die Gemeinden. Es liege in ihrer Verantwortung, die Arbeit der Spitex und damit auch die Pflege der Angehörigen mitzufinanzieren. Mit der gesetzlich vorgeschriebenen Finanzspritze der Kommunen kämen die Firmen auf noch höher verrechenbare Stundenlöhne.
Diese Entwicklung stelle die öffentliche Hand vor grosse finanzielle Herausforderungen, heisst es in der Mitteilung der Stadt vom Donnerstag. Regulatorische Massnahmen hätten bisher nur einen begrenzten Einfluss.
Die Spitex St. Gallen AG habe nun gemeinsam mit der Stadt ein Angebot entwickelt, das eine bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige Angehörigenpflege sicherstelle.
Dank bestehender Infrastruktur, etablierter Betriebsprozesse und bereits vorhandener personeller Ressourcen könne das Unternehmen diese Leistungen «zu bedeutend tieferen Restkosten anbieten als private Spitex-Organisationen».
Die Stadt ist Mehrheitseignerin der Spitex St. Gallen AG. Sie sei an einem fairen Modell bei der Angehörigenpflege interessiert, bei dem nicht die Gewinnoptimierung des Unternehmens im Vordergrund stehe, sondern die korrekte Entlöhnung der pflegenden Angehörigen sowie die finanzielle Tragbarkeit für das Gemeinwesen.
