Stark belastete Thurgauer Gerichte
Der Thurgauer Grosse Rat ist am Mittwochvormittag über die schwierige Situation der Gerichte informiert worden. Einer von verschiedenen Gründen für die steigenden Pendenzen sind von künstlicher Intelligenz verfertigte Eingaben, wie die Justizkommission feststellte.
Beim Obergericht stieg die Zahl der Verfahren von 2024 auf 2025 von 633 auf 676 Fälle an. Bei den Bezirksgerichten hat vor allem die Zahl der erledigten Fälle in der Kompetenz von Einzelrichterinnen und Einzelrichtern massiv zugenommen.
Insgesamt wurden auf dieser Gerichtsebene 5359 Verfahren erledigt. Im Vorjahr waren es 4571, heisst es in den Ausführungen der Kommission zum Rechenschaftsbericht des Obergerichts. Etwa gleich hoch blieb 2025 die Zahl der Verfahren der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (Kesb).
Die Komplexität der Verfahren und der Aufwand nähmen laufend zu. Dies sei in den vergangenen Jahren an den stetig gestiegenen Pendenzen bei praktisch allen Gerichten ersichtlich gewesen. Dafür gebe es vielschichtige Gründe.
Landesverweisungen vor Gericht
Im Familienrecht wirkten sich die geänderten gesellschaftlichen Verhältnisse auf die Komplexität der Verfahren aus. Sowohl die geteilte Obhut als auch Patchworkfamilien führten zu sehr anspruchsvollen Unterhaltsberechnungen.
Einen Einfluss hat auch die Verbreitung der künstlichen Intelligenz. Gerichte und Behörden sähen sich vermehrt mit KI-generierten Eingaben von Laien konfrontiert, die sehr ausufernd und wenig fundiert seien.
Bei Strafverfahren führten die strafrechtlichen Landesverweisungen dazu, dass weniger Fälle mit Strafbefehlen erledigt werden können und mehr Fälle einer gerichtlichen Beurteilung bedürfen.
All diese Entwicklungen wirkten sich bereits bisher auf den Stellenplan aus. Der Grosse Rat ermöglichte 2023 und 2024 bei den Stellen für die Bezirksgerichtsschreiber zusätzlich knapp 350 Stellenprozente.
Weiterer Stellenbedarf
Zusätzlich habe das Obergericht im Vorjahr 450 Stellenprozente für ausserordentliche Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreiber bewilligt, um die hohe Geschäftslast zu bewältigen. Trotzdem seien die Pendenzen weiter angestiegen. Das Obergericht stelle deshalb Anträge für zusätzliches Personal in Aussicht, heisst es im Bericht.
Die Justizkommission hielt fest, dass zusätzliche Stellen nicht genügten. Erwartet werden auch organisatorische Verbesserungen in den Gerichten, eine stärkere Vereinheitlichung der Abläufe sowie eine vertiefte Prüfung der bestehenden Strukturen.
