Thurgauer Schulgemeinden wehren sich gegen geplante Kürzungen
Der Thurgauer Grosse Rat soll einen Teil der vorgeschlagenen Massnahmen in der Aufgaben- und Verzichtsplanung streichen. Dies fordert der Verband Thurgauer Schulgemeinden in einem Communiqué.
Am letzten Freitag hatte der Thurgauer Regierungsrat die Details seines Sparpakets vorgestellt. Die Massnahmen bei der Bildung seien «unausgewogen und nicht nachhaltig», teilte der Verband Thurgauer Schulgemeinden (VTGS) am Mittwoch mit.
Das Departement für Erziehung und Kultur müsse mit 27,7 Millionen Franken fast die Hälfte des gesamten Spareffekts von 60 Millionen Franken tragen. Für den VTGS «ist Bildung keine Belastung, sondern eine Investition in die Zukunft». Viele der vorgeschlagenen Massnahmen führten nicht zu echten Einsparungen. Die Kosten würden zu Schulgemeinden, Gemeinden, Familien oder Betrieben verlagert.
Der Verband spricht sich «besonders deutlich» gegen die geplante Kostenverlagerung bei den Sonderschulen aus. Die Verschiebung der Kosten zu den Gemeinden könne zu höheren kommunalen Steuern führen. Die Verantwortung für die Sonderschulen solle beim Kanton bleiben.
Weniger Kulturbeiträge für St. Gallen
Abgelehnt wird weiter eine Reduktion der Standorte der Berufsberatung. Der VTGS wehrt sich auch gegen die Kürzung der Kantonsbeiträge an die Musikschulen von bisher 50 Prozent auf einen Drittel. Diese Mehrkosten würden direkt Gemeinden und Familien belasten. Damit drohe die musikalische Bildung erneut zu einem Angebot zu werden, «das sich nicht mehr alle Familien leisten können».
Die vom Regierungsrat vorgeschlagene Kürzung der Beiträge an überbetriebliche Kurse führe unweigerlich zu zusätzlichen Ausgaben für Lehrbetriebe und Branchenorganisationen. Wer die Berufsbildung stärken wolle, dürfe ihre Finanzierung nicht schwächen.
Zu den Massnahmen gehört auch die Streichung des Kulturlastenausgleichs an den Kanton St. Gallen in der Höhe von 1,7 Millionen Franken ab 2029. Der Thurgau profitiere in vielfältiger Weise von den kulturellen Angeboten der Nachbarkantone, schreibt der Verband. Eine einseitige Kündigung sei «ein problematisches Signal» für die interkantonale Zusammenarbeit.
